SPD Neuburg a.d. Donau

Februar 2019 - Gerhard Steiner, Stadtrat

Liebe Mitglieder unserer Neuburger SPD, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte an unserer Arbeit, das Jahr hat mit einem Großereignis für den Landkreis begonnen, der neue Landrat ist nach einer langen Prozedur samt Stichwahl bestimmt.

Worum es aber jetzt - meiner Meinung nach - geht: Nicht große Worte und Ankündigungen sind gefragt, sondern die Kräfte, die für die solide „handfeste“ Umsetzung anstehender Vorhaben notwendig sind.

Da ist das Problem der flüssigeren Gestaltung des Stadtverkehrs. Es hat sich auch bis zum Stadtrat herumgesprochen, dass es formaljuristisch Gegenwind gegen die Genehmigung eines Bürgerbegehrens zur Einrichtung eines Einbahnstraßenringverkehrs bei uns gibt. „Formaljuristisch“ ist meines Erachtens der angemessene Begriff. Dennoch liegt mir daran, den Ring umzusetzen. Am Rande gesagt: Inhaltlich wurde gegen den Einbahnringverkehr verschiedentlich vorgebracht, es sei unmöglich, an bestimmten kritischen Stellen mir zwei Bussen oder Lastwagen nebeneinander zu fahren, etwa im Zuge von Überholmanövern. Das heißt, die Fahrer für dumm zu verkaufen. Es scheint mir allgemein einsichtig zu sein, dass beispielsweise
kein Buslenker versuchen würde, gerade in solchen Situationen am Kollegen vorbeifahren zu wollen. Das Ringverkehrskonzept bräuchte mehr Freundinnen und Freunde, es sollte unabhängig von irgendwelchen Befragungen realisiert werden, da die Argumente schon sämtlich ausgetauscht sind. Nächster Punkt: Nach entsprechendem Stadtratsbeschluss sind die Vorbereitungen für eine große Neubaumaßnahme am Schrannenplatz im Gange. Das bestehende, knapp dreißig Jahre junge Raiffeisen-Gebäude soll abgerissen werden, wiewohl es bei der Einweihung damals als Jahrhundertbauwerk gepriesen wurde. Bei der erwähnten Stadtratssitzung habe ich formuliert „Neuburg ist nicht Toronto!“ und auch Bezug genommen auf die erst kürzlich wieder öffentlich geäußerten Bedenken unseres Stadtheimatpflegers Roland Thiele. Noch dazu, das ist kein objektiver Punkt, sondern ein rein subjektiver Eindruck: Teile des Entwurfs für den Neubau erinnern mich an einen Plattenbau im verflossenen DDR-Stil. Fazit: bitte noch einmal die ganze Planung überdenken und gründlich modifizieren, dann bald zur Sache kommen.

Drittens: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) kostenlos! Den Gedanken habe ich schon vor einem Jahr im Mitgliederbrief angesprochen. Damit das angenommen wird, wäre eine enge Taktung und die Einrichtung zusätzlicher Haltepunkte wichtig. Ebenso denke ich an die Bereitstellung eines Großparkplatzes, etwas außerhalb der Stadt mit einem dichten Zubringerverkehr durch Shuttle-Fahrzeuge. Damit wäre zugleich so manchem Parkproblem abgeholfen, das uns mit dem hohen Individualverkehr in Neuburg umtreibt. Die Finanzierung müsste genau erarbeitet werden. Soweit für heute. Begonnen habe ich mit der Wahl des Landrats, Die nächste Wahl kommt: Europa! Wir können durch unser Wahlverhalten auch vor Ort dazu beitragen, dass es unserer SPD wieder besser geht. Dazu wünsche ich uns allen einen guten Weg, mit solidarischen Grüßen

Gerhard Steiner,Stadtrat