SPD Neuburg a.d. Donau

März 2018 Ralph Bartoschek

Liebe Mitglieder der Neuburger SPD, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte an unserer Arbeit,

seit dem 05.März steht das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD fest. Ca. 66% unserer Mitglieder haben für die Fortführung der Großen Koalition gestimmt, der Rest war dagegen. Eine Beteiligung von ca. 78% spricht klar dafür, dass über Dreiviertel der SPD-Mitglieder sich aktiv an der so wichtigen Weichenstellung beteiligen und an der Politik für die nächste Legislaturperiode Einfluss nehmen wollen. Wie ich meine, eine klare Ansage, dass die SPD-Mitglieder eben „noch“ nicht politikverdrossen sind, sondern sehr gerne an diesem basisdemokratischen Akt, höchster Güte teilnehmen wollten. Dass die SPD diesen beschwerlichen und von vielen als zu behäbigen Weg kritisierten, eingeschlagen hat, zeichnet unsere Partei aus. Damit werden alle Mitglieder, auch bei großen, richtungsweisenden Entscheidungen mitgenommen, was vielen Mitgliedern aus anderen politischen Richtungen insgeheim sehr gefällt, sie dies öffentlich jedoch nicht zugeben können und deshalb lieber kritisieren. Damit möchte ich zum Ausdruck bringen, dass ich felsenfest davon überzeugt bin, dass uns dieser zu tiefst demokratische Weg viele Sympathien gebracht hat. Jetzt sind unsere sechs Ministerien ordentlich und zügig zu besetzen und dann werden wir auch den 20%-igen Zustimmungswert in der Bevölkerung wieder deutlich überschreiten. Und dann sollte es zügig sowohl an die Arbeit in der Regierung, als auch an den Erneuerungsprozess unserer Partei gehen. Die Bürger müssen sehen, dass wir die Themen im Koalitionsvertrag die unsere Handschrift tragen ernst meinen. Denn bei Kinderbetreuung, Kindergeld oder den Renten haben wir sozialdemokratische Verantwortung bewiesen und das muss jetzt vom Bürger gespürt werden können. Wenn es um die Neuausrichtung der SPD geht, sollten wir auch ab sofort versuchen, die GroKo-Gegner auf unsere Seite zu kriegen – schließlich haben sie ebenfalls ernst zu nehmende Argumente, warum man den erneuten Schulterschluss mit CDU und CSU nicht hätte machen sollen. Zu guter Letzt möchte ich mich noch einmal als Fan des Mitgliedervotums outen. Ich war schon lange nicht mehr so stolz, Mitglied dieser Partei zu sein.

Herzlichst, Ralph Bartoschek