Juni - Gerhard Steiner, Stadtrat
Liebe Mitglieder unserer Neuburger SPD, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interesssierte an unserer Arbeit,
nach gerade einmal einjähriger Mitgliedschaft im Statdtrat gebe ich hier für den Monat Mai nicht einfach ein paar Protokollauszüge wieder, sondern scheibe Ihnen verschiedene persönliche Eindrücke und Einschätzungen auf.
Positiv beginnt es mit den Zahlen der Jahresrechnung 2014 und der auch nach meiner Sicht gut gelungenen Sanierung des Oswaldplatzes und der Fortsetzung der Arbeiten in der Unteren Altstadt. Als “Dauerthemen“, die noch viele Herausforderungen mit sich bringen werden, benenne ich den Eternitweg, die Angebotsstreifen für den Fahrradverkehr, zum Beispiel in der Sudetenlandstraße, und die weitere Nutzung des Areals Lassignykaserne. Nicht besondes gut kam bei mir die Art und Weise an, in der um den Standort für den Neubau der Paul-Winter-Realschule gekämpft wurde. Die terminliche Überschneidung der Neuburger Autotage mit dem Muttertag ließ meine Ablehnung des „Auto-Kults“ weiter wachsen. Schließlich festigte sich in mir der Wunsch, in der SPD, in der Fraktion und letztlich im Stadtrat der Diskussion über den Aufbau eines Integrations- oder Migrationsbeirats für Neuburg Raum zu verschaffen.
Im Einzelnen sind die Werte der Jahresrechnung 2014 für mich so positiv, dass nicht das oft zu hörende Jammern und Heulen, verbunden mit Schuldzuweisungen an andere, angesagt sein kann, sondern eine phantasievolle und zugleich solide Weiterarbeit auf dem Finanzsektor.Die Untere Altstadt hat's gebraucht und braucht es weiter. Schön, dass nicht nur diese nüchternen Parkplätze entstanden sind, sondern ein Brunnen, künstlerisch gestaltet, geschaffen wurde. - Für den Eternitweg wurden Poller zur Sperrung ins Gespräch gebracht. Mir ist unangenehm in Erinnerung, dass bereits vor Jahren in einem Zeitungs-Leserbrief angeprangert wurde, die Verfasserin sei behördlich schikaniert worden durch einen Strafzettel für das verbotene Durchfahren des Eternitweges. Solche hoffentlich aus Unkenntnis der Sraßenverkehrsordnung, nicht aus Unverschämtheit formulierten Schreiben machen deutlich, dass der Weg wirksam zu sichern ist. Ähnlich müssten praktikable Lösungen für die Bahnunterführung Münchner Straße verwirklicht werden. Dass die Angebotsstreifen für den Fahrradverkehr in der Sudetenlandstraße häufig stark zugpeparkt sind von Autos, ist bekannt. Abhilfemöglichkeiten wären zu prüfen und zeitnah umzusetzen. Überlegungen und Initiativen zur weiteren Nutzung des Areals der Lassignykaserne sind in Gang gebracht. Eine der Herausforderungen ist für mich : Werden dort auch zukünftig Asylsuchende unterkommen können? Welche menschenwürdigen Alternativen wären realisierbar? Das Thema Realschule kommentiere ich mit einer etwas spitzen Bemerkung, die ich im Stadtrat halblaut zu meinen Nachbarn gemacht habe, als die verschiedenen Grundstücksangebote beredet wurden. Ein Kollege aus einer anderen Fraktion meinte zu einer der Offerten: „Das ist ja ein unkeusches Angebot!“ MeineReaktion: „ Ach so, ich dachte, es gehe um eine Schule, „unkeusch“ weist aber eher auf ein Bordell hin. Zugegeben, anstattt „Bordell“ habe ich ein derberes Wort gebraucht, um damit die auf mancher Ebene unschöne “Schulauseinandersetzung“ zu kennzeichnen. Meine keusche Hoffnung ist jetzt die, dass alle Beteiligten mit dem Realschulneubau in guter Weise dem demokratischen Bildungsauftrag in unserem Bereich der Gesellschaft entsprechen werden.
Der Mutter ist ein einziger Tag im Jahr gewidmet, ansonsten, na Ja. Zwei Autotage entsprechen schon eher der fast religiösen Verehrung, die nicht nur bei uns verbreitet dem Gebrauchsgegenstand “Auto“ entgegengebracht wird.
Kürzlich nahm ich an einer Tagung für bayerische Integrationsbeiräte im Auftrag des Oberbürgermeisters teil. Die Vorträge und Gespräche bestärkten mich als Integrationsbeauftragten des Stadtrats in dem Gedanken, für eine Stadt wie Neuburg sei die Schaffung eines Integrations- oder Migrationsbeirats wichtig. Für ungeeignet halte ich übrigens die Bezeichnungen „Ausländerbeirat“oder“Asylbeirat“, weil diese Begriffe sachlich einschränken und zudem Wasser auf die Mühlen der Missbrauchssprache der Pegida-Leute und Nonazis bringen könnten. Über einen Austausch, nicht nur in der SPD, zur Sache würde ich mich freuen. Damit stehen am Ende dieses Briefs nicht die Neonazis, sondern die Freude und das Gespräch.
Gerhard Steiner,Stadtrat