Mai- Heinz Schafferhans, Stadtrat
Liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, natürlich habe ich mich gefreut als unser Antrag auf barrierefreies Planen und Bauen im Februar endlich ohne Gegenstimmen vom Stadtrat angenommen wurde. Immerhin hat es ein halbes Jahr Arbeit gekostet, die Sache durch zu bringen. Geärgert habe ich mich dann aber doch wieder über Entscheidungen im Stadtrat, die das Leben für Menschen mit Behinderung nicht eben einfacher machen.
Da ist z.B. der Umbau am Aufgang Luitpoldstraße, da wurden einfache Rampen hin gebaut die zwar das Schieben eines Kinderwagens erleichtern, aber für Menschen mit Rollatoren zum fast unüberwindbaren Hindernis und Sicherheitsrisiko werden. Meine Einwände im Stadtrat fanden allerdings kein Gehör und so hoffe ich, dass wenigstens die Beleuchtungssituation an dieser Stelle verbessert wird. Auch der Neubau einer Rampe für den Eingang der Raiffeisenbank an der Luitpoldstrasse und den damit verbunden Umbau der Eingangstreppe, der dann nur noch einen Gehweg in der Breite von 1,50 Meter übrig lässt, halte ich für absolut unverhältnismäßig. Die Bank hätte bestimmt auch eine Lösung für einen besseren barrierefreien Zugang gefunden; aber anscheinend war das für die Raiffeisen zu teuer. An diesen Beispielen kann man sehen, wie schwierig das Thema Barrierefreiheit in der Umsetzung ist. Mich hat ja schon gewundert, dass der bayerische Ministerpräsident Anfang 2014 sagte, dass er bis zum Jahr 2023 ganz Bayern barrierefrei machen will. Wie das nämlich funktionieren soll, hat er uns bisher nicht erklärt. Bisher sind alle Anstrengungen seitens des Freistaates zurück gefahren worden und Geld gibt es anscheinend auch nicht für die Kommunen. Die Bayern SPD hat sich jetzt das Thema Barrierefreiheit zu Eigen gemacht und wird auf speziellen Webseiten und mit Informationsmaterial für Aufmerksamkeit sorgen. Die Neuburger SPD hat da gleich eingehakt, wir werden auf jeden Fall am Thema dran bleiben und dafür sorgen, dass Neuburg für Menschen mit Behinderung lebenswerter wird. Im Verkehrsausschuss haben wir für die teilweise Sperrung der Straße vor dem Cafe Zeitlos gestimmt, von Samstag Mittag bis Sonntag Nacht kann man da bald ungestört vom Autoverkehr sitzen und sein Bierchen oder was auch immer schlürfen. Vielleicht ein Einstieg in eine Fußgängerzone? Mal schauen, wie es läuft. Ganz generell finde ich, dass unser Oberbürgermeister und die meisten meiner Stadtratskollegen einfach zu wenig Vorstellungen haben, wie sich Neuburg entwickeln soll oder wie man eine Stadt gestalten kann. Die Bevölkerungszahl Neuburgs ist in den letzten beiden Jahren so schnell gewachsen wie noch nie zuvor und wir merken das gerade daran, dass uns 50 Kindergartenplätze fehlen. Wenn wir diese fehlenden Plätze wieder hergestellt haben, werden wir feststellen, dass wir in den Grundschulen zu wenig Platz haben. Und dann in den weiterführenden Schulen. Und so weiter… Wir müssen uns endlich der Diskussion stellen, wie wir mit dem Wachstum unserer Stadt umgehen wollen und Lösungen entwickeln. Ich hoffe, ich kann Euch bei meinem nächsten Mitgliederbrief etwas Neues zu diesem drängenden Thema berichten. Bis dahin wünsche ich Euch einen lustigen Vatertag (auch den Müttern) und ein erholsames Pfingsten.
Heinz Schafferhans
PS: Mir gefällt der „neue“ Oswaldplatz! Auch wenn es für die Nörgler rausgeschmissenes Geld, für die Profiradler ungenügende Radlwege und für die Autofahrer längere Standzeiten („eine Zigarettenlänge mehr in der Blumenstrasse im Feierabendverkehr“) bedeutet, ist es für mich doch der bestmögliche Kompromiß, mit dem eigentlich Alle leben können.