Dezember 2019 - Ralph Bartoschek

Mitgliederbrief Dezember

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der Neuburger SPD, nun ist es endlich so weit. Unsere SPD hat mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, vorbehaltlich des Mitgliederkongresses wieder eine neue Führung.

Damit ist ein mehrere Monate währender Prozess der Mitgliederbeteiligung zu einem guten Abschluss gekommen. Ohne das neue Führungsduo bewerten zu wollen glaube ich, dass dieser Vorgang der Entscheidungsfindung, unter Beteiligung der Mitglieder vorbildlich war und auch die 53%ige Akzeptanz der Mitglieder ein Beweis dafür sind, dass die SPD hier richtig lag.

Auch, ob die GroKo nun zu beenden ist oder man versucht nach zu verhandeln vermag ich derzeit nicht zu entscheiden. Allerdings bin ich mir sicher, dass es für das Land nur gut sein kann, jetzt, halt mit neuen Köpfen, darüber nachdenken, ob es nicht an der Zeit ist, manche Dinge nach zu justieren. Hierzu gehört ganz sicher die Klimapolitik, da uns neueste wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass es höchste Zeit ist, bedeutsame Schritte ein zu leiten, wenn es nicht zu spät sein soll – und daran kann wohl nicht mal mehr die Union rütteln.

Außerdem wird es wohl um die Verteilungsgerechtigkeit in unserem Land gehen. Es ist mittlerweile sonnenklar, dass die Verhältnisse nicht mehr stimmen und ganz einfach wenige Menschen einen Großteil der Mittel besitzen und die große Masse gleichzeitig immer ärmer wird. Hier sollten wir tatsächlich nicht mehr bis zur nächsten Bundestagswahl warten und schauen, dass wir alle zusammen die auseinandergehende Schere schnell wieder weiter zu kriegen. Besonders die ärmer werdenden alten Menschen und der hohe Anteil an unterbemittelten Kindern müssen uns dazu bringen, diese Schräglagen wieder auszugleichen.

Hier wäre mit einem höheren Mindestlohn sowie einer Reichensteuer bei gleichzeitig sinkenden Steuern für wenig Verdienende schon sehr viel getan. Deshalb freue ich mich auf die nächsten Wochen und Monate, in denen unsere neuen Vorsitzenden es hoffentlich schaffen werden, unserer SPD wieder neue Kanten zu geben. Hoffentlich gibt dies dann auch seine Wirkung auf unsere örtliche SPD, denn schließlich stehen am 15.März 2020 die Kommunalwahlen an. Zu diesen sehen wir uns mit einem deutlich verjüngten Kandidat*innenteam und wohl ausgesuchten Themen sehr gut vorbereitet. Alle warten schon darauf, dass es endlich losgeht. Ihr dürft gespannt sein. Nun wünsche ich Euch allen ein paar geruhsame Weihnachtstage und alles Gute fürs Neue Jahr bei bester Gesundheit!

Herzlichst,

Euer Ralph Bartoschek