Februar 2018 - Gerhard Steiner
Liebe Mitglieder unserer Neuburger SPD, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte an unserer Arbeit,
bei der jüngsten Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins waren wir nur ein kleines „Häuflein“. Als spannend erwiesen sich aber einige akute Fragen, die im Zusammenhang mit dem Vortrag von Professor Richard Kuttenreich, dem Leiter der Neuburger Stadtwerke, angesprochen wurden, und die Diskussion über das Parteimitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.
Stadtwerke und das Thema „Energie“ lassen sich nicht voneinander trennen. Erfreulich ist für mich, dass Professor Kuttenreich positiv über die Herkunft des Neuburger Stroms berichten konnte: Der Anteil am Kohle- und Atomstrom liegt hier wesentlich niedriger als im Bundesdurchschnitt. Das ist übrigens im Sinne des bekannten Wissenschaftlers Professor Dr. von Hirschhausen (nicht zu verwechseln mit dem Kabarettisten und Mediziner desselben Nachnamens), der bei einem Vortrag vor etwa zwei Jahren in Schweinspoint dargelegt hat, dass Stromgewinnung insbesondere aus der Braunkohle im Sinne der beschlossenen Energiewende in unserem Land sinnlos sei. Das kommt auch zum Ausdruck in dem „volkstümlichen“ Motto: „Speicher,Wind und Sonnenstrom ersetzen Kohle und Atom!“. (Der Vortrag mit dem Motto und anderen Akzenten ist im Internet zu sehen.) Ebenso konnte Richard Kuttenreich gute Zukunftsperspektiven für das Neuburger Nahwärmeprojekt aufzeigen. Genauere Informationen sind bei den Stadtwerken zu bekommen. Von der Energie führte die Diskussion beim Ortsverein zu dem Komplex „Verkehr und Auto“. Bald ging es da über eine nicht absolut neue, aber sehr bedenkenswerte Idee: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)kostenlos! Damit würden, so war zu hören, der problematische Flächenverbrauch durch ausgedehnte Parkplatzanlagen reduziert und hohe Kosten für das eine oder andere Parkhaus etwas gestoppt werden. Vorausgesetzt ist, dass das System bei „enger Taktung“ und intelligenter Streckenführung mit entsprechenden Haltepunkten verbreitet angenommen würde. Erfahrungen aus unterschiedlichen Kommunen liegen vor. Dazu fällt mir ein, dass bei der Haushaltsberatung für 2018 im Stadtrat von verschiedenen Seiten kritisch gesagt wurde, es müsse doch „nicht immer nur alles“ in Richtung Auto investiert werden und es dürfe bei wichtigen Projekten für die Bürgerinnen und Bürger „nicht immer nur“ gefragt werden, ob das Geld nicht besser für „die“ Brücke zurückzuhalten sei. Meine Sorge ist , wie schon im Mitgliederbrief vom August 2017 geäußert, das in letzter Zeit schon gebremste Anliegen des Nationalparks bei uns könnte „vor lauter Auto und Brücke“ noch mehr in den Hintergrund gedrängt werden .
Mitgliederentscheid zur Koalitionsvereinbarung: Unterschiedliche Standpunkte werden in Neuburg vertreten und begründet. Von außen kommt der Vorwurf, die Mitglieder einer Partei, die bei den Bundestagswahlen im letzten September schlecht abgeschnitten hatte, würden jetzt über den Weg der Bundesrepublik Deutschland entscheidend bestimmen. Die Union hat jedoch prozentual und absolut mehr Stimmen verloren. Dort sind aber nur wenige Leute befugt, über die Vereinbarung zu bestimmen. Was die Mehrheit der Parteimitglieder betrifft, steht auf einem anderen Blatt . Persönlich freue ich mich, dass wir in der SPD auf demokratisch angemessene Weise vorgehen und alle die Chance haben, ihre Sicht der Dinge einzubringen. „Wichtige Ministerien und aktuelle Einflussmöglichkeiten auf die kurzfristig zu gestaltende Bundespolitik oder langfristig angelegter Neuaufbau der Partei, die nicht die führende Oppositionsrolle der AFD überlassen will und diese Rolle im Gegensatz zu der genannten Partei konstruktiv gestalten könnte?“, das ist meine Frage. Als ein Mann mit Haaren im Gesicht - das schreibe ich am Faschingsdienstag - wünsche ich eine gute und für die Menschen im Land hilfreiche Entscheidung uns allen Mitgliedern der SPD .
Gerhard Steiner, Stadtrat