Intensive Jahre mit dem einen oder anderen Zeichen - Artikel Donaukurier März 2020

Neuburg - Als "intensive Jahre" bezeichnet der Fraktionschef der SPD im Neuburger Stadtrat, Ralph Bartoschek, die Zeit seit der Kommunalwahl 2014.

Die fünfköpfige Fraktion, die vergangenes Jahr mit dem gesundheitsbedingten Ausscheiden von Michael Kettner zudem eine prägende Figur der Sozialdemokratie verloren hatte, zog jetzt bei einem Pressegespräch Bilanz. Dabei betonte Bartoschek, dass es nicht um Wahlkampf gehe, sondern ausschließlich um einen Rückblick auf das, was man erreicht, und auf das, was nicht geklappt habe. Horst Winter, der 2014 als Oberbürgermeister kandidiert und 13 Prozent geholt hatte, verwies beispielsweise auf die Anhebung der Gewerbesteuer. "Die ersten drei Jahre der Wahlperiode waren wir da dran", man sei auf Blockade gestoßen. Es sei der SPD nicht darum gegangen, den Steuersatz "exorbitant" zu erhöhen. Aber wenn man sparen müsse, gebe es zwei Möglichkeiten, sagte Winter: "Ausgaben reduzieren oder Einnahmen erhöhen. " Sparen habe er, Winter, auch bei der Durchsicht der Versicherungsverträge der Stadt angeregt. "Manchmal müssen Stadträte helfen, die Verwaltung anzuschieben", meinte Ortsvorsitzender Heinz Schafferhans. Schließlich, so erklärte Winter, seien teilweise seit 1974 Versicherungsverträge nicht mehr gebündelt durchgesehen worden.

Das Baugebiet Nußschütt in Joshofen "hätte es ohne die SPD nicht gegeben", bilanzierte Fraktionschef Ralph Bartoschek. Er habe in der entscheidenden Phase die Grundstücksbesitzer an einen Tisch gebracht und "eine Brücke geschlagen".

Ortsvorsitzender Heinz Schafferhans verwies auf den "erfolgreichen Antrag zu barrierefreiem Bauen und Planen" im Jahr 2015. Das Thema sei nicht so recht verankert in der Stadtpolitik, monierte Schafferhans. "Es ist ein wichtiger Baustein für Inklusion. " Der Wermutstropfen: "Ein Konzept der Bauverwaltung ist bis heute nicht erstellt", bedauerte er. Man bleibe aber dran, versicherte Schafferhans, der auch das Thema "Blühflächen" in den Stadtrat eingebracht hatte, fraktionsübergreifend mit Alfred Hornung (CSU). Vergangenes Jahr habe man nun die ersten Blühflächen angelegt - auch wenn der Antrag schon weit länger zurückläge. "Als kleine Oppositions-Fraktion" sei das manchmal eben schwierig. "Entweder hat man wirklich gute Argumente oder man findet einen ,Koalitionspartner'", sagte Barotschek. Aber: "Es ist schon wichtig, dass man auch als kleine Fraktion einmal Zeichen setzt", ergänzte Gerhard Steiner. Die Öffnung des Eternitwegs sei "jahrelang, auch in der SPD, ein Tabuthema" gewesen, sagte Bartoschek. Auch da sei man dann aber eingestiegen.

Weniger erfolgreich sei die SPD unter anderem bei dem Bemühen, einen Kauf der Gebäude am Huber-Eck durchzusetzen. "Da wären hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten da gewesen", sagte Bartoschek. Bedauern herrscht in der SPD-Fraktion, die nach dem Ausscheiden von Michael Kettner mit Birgitt Glasenapp weibliche Verstärkung bekam, auch darüber, dass man sich nicht näher mit einem energetischen Gebäudemanagement auseinandersetzen wollte. "Das Thema wurde nicht ernst genommen", so Bartoschek im Rückblick. Glasenapp selbst erklärte, dass sie die Umstände ihres Nachrückens in den Stadtrat bedauere. "Der ganze Ortsverband, die Fraktion, wir wären ohne Michael Kettner nicht das, was wir heute sind", sagte Heinz Schafferhans. "Wir haben wirklich viel mit ihm verloren", ergänzte Bartoschek.